Ein weiterer Schritt zum Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit.
NRZ vom 30.12.15: "Eine Kraft für zwei Archive" - Bitte klicken
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.04.15
Einstimmiger Beschluss zum Thema "Interkommunale Zusammenarbeit"
Stellungnahme Ralf Lange sowie Antrag und Beschluss ... Zum Weiterlesen bitte hier klicken.
Der Antrag zum Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit wurde leider abgelehnt.
Der gemeinsame Antrag von CDU und EBH zur interkommunalen Zusammenarbeit scheiterte knapp an den Gegenstimmen von SPD, UWH, Heinz Dickmann (FDP) und Grünen.
Stellungnahme des EBH-Fraktionsvorsitzenden, Ralf Lange, vom 16.12.14
Die Interkommunale Zusammenarbeit ist ein komplexes Thema. Was geht und was nicht geht ist für NRW im NRW-Gesetz über interkommunale Gemeinschaftsarbeit geregelt.
Die interkommunale Zusammenarbeit ist kein neues Thema. Ein gutes Beispiel in Hünxe ist die gemeinsame Kassenverwaltung der Gemeinde Hünxe und der Stadt Voerde.
Die prekäre Finanzlage der Städte und Gemeinden macht Kooperationen aber in weit größerem Maße erforderlich.
Ich habe Kontakt mit den Stadtverwaltungen unserer Nachbarkommunen aufgenommen, um zu erfahren, welche Überlegungen es dort zur interkommunalen Zusammenarbeit gibt. Dabei habe ich den Eindruck gewonnen, dass auch unsere Nachbarkommunen den verstärkten Ausbau der Zusammenarbeit befürworten.
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PRESSEMITTEILUNG vom 10.12.14
Steuererhöhungen vermeiden, interkommunale Zusammenarbeit ausbauen
Eine Möglichkeit auf eine angespannte Haushaltslage zu reagieren, sind Steuererhöhungen. Nach Einschätzung von Ralf Lange, Fraktionsvorsitzender der EBH, liegt eine andere Möglichkeit darin, die Prozesse zu optimieren. Also der Frage nachzugehen, wie die Aufgaben der Gemeindeverwaltung optimiert und effizienter gestaltet werden können. Dies kann auch durch eine Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen erreicht werden. In Hünxe wurde dies erkannt. Ein gutes Beispiel ist die gemeinsame Kassenverwaltung der Gemeinde Hünxe und der Stadt Voerde. Nun sollten weitere mögliche Projekte identifiziert und umgesetzt werden.
Der intensivere Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit bietet große Sparmöglichkeiten für die beteiligten Kommunen. Bereits vor einigen Wochen hatte Dinslakens Kämmerer Dr. Thomas Palotz das mögliche Einsparvolumen für die Stadt Dinslaken mit rund 15 Millionen Euro beziffert.
Die EBH beantragt deshalb eine Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit. Die dabei zu erwartenden Kosteneinsparungen sollen ständig steigende Steuersätze unnötig machen.