bei den engagierten Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Hünxe.
Die EBH möchte, dass der Rat zum Spiegelbild der Bürger wird, von denen er gewählt wurde. Alle Themen sollen ohne den Zwang von Fraktionsdisziplin ergebnisoffen und kontrovers diskutiert und abgestimmt werden.
Die EBH verzichtet ganz auf parteipolitische Gedanken und orientiert sich ausschließlich am Wohl der Gemeinde Hünxe. Das Ziel der EBH ist es, sich für Alt und Jung, für Gesundheit und Sport, für gepflegte Straßen und Grünanlagen in allen Ortsteilen und für eine solide Finanzpolitik einzusetzen. Hünxe muss attraktiv und bezahlbar sein.
Eine Politik von Bürgern für Bürger!
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NRZ, Dinslaken, 03.05.22: „Kiesabbau: Klarer Sieg für die Kommunen und den Kreis Wesel“
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Resolution gegen den weiteren Kiesabbau in Hünxe-Bruckhausen. Mehr Baustoffrecycling und weniger Kiesabbau. Die Festsetzung der geplanten Erweiterungen und Potenzialflächen als Abgrabungsbereich im Regionalentwicklungsplan darf so nicht erfolgen.
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ZAHLEN ZUM HAUSHALT DER GEMEINDE HÜNXE 2022
Haushaltsrede Ralf Lange (Präsentation) ... zum Lesen bitte hier klicken.
Haushaltsrede Ralf Lange (Text) ... zum Lesen bitte hier klicken.
PRESSEMITTEILUNG
Viele Aufgaben, wenig Geld
Die vielen Ausgabenwünsche und die strukturelle Unterfinanzierung der Gemeinde Hünxe sind kaum in Einklang zu bringen. In den letzten zwölf Jahren schlossen fast alle Jahre mit roten Zahlen ab. Für das Jahr 2020 wird ein positiver Jahresüberschuss in Höhe von fünf Mio. Euro ausgewiesen. „Allerdings ist dies ein schöngerechnetes Ergebnis. Denn das Gesetz zur Isolierung aus der COVID-19 Pandemie folgenden Belastungen macht auf wundersame Weise aus Ausgaben außerordentliche Erträge,“ erläutert Ralf Lange, Fraktionsvorsitzender der Engagierten Bürger Hünxe (EBH). Ohne Anwendung dieses Gesetzes betrüge das Jahresergebnis 2020 nur 961.000 Euro. Die Planung der Jahresergebnisse für 2021 und 2022 sind dann – trotz des ebenfalls genutzten Covid-Gesetzes – mit jeweils über zwei Mio. Euro im Minus. Auch die mittelfristige Planung bis 2025 weist tiefrote Beträge aus.
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Pressespiegel: NRZ Dinslaken vom 02.02.22, Viele Aufgaben aber wenig Geld
Statement Ralf Lange, HFLA am 23.02.2022
zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Hünxe
Den Flächennutzungsplan so zu ändern, dass die ganze Wiese hinter dem Rathaus zukünftig bebaut werden könnte, lehnt die EBH-Fraktion ab. In Bezug auf die Variante 1, eine teilweise Bebauungsmöglichkeit auf dieser Wiese, werden wir heute unterschiedlich abstimmen. Das ist Ergebnis verschiedener Abwägungen in unserer Fraktion zur teilweisen Bebauung dieser Fläche.
Inhaltlich habe ich ja bereits in der letzten Sitzung des APUK ausführlich Stellung bezogen. Heute möchte etwas zu der Vorgehensweise der Gemeindeverwaltung sagen. Es ist offensichtlich, dass diese wenig überzeugend ist.
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Statement Ralf Lange, APUK 10.02.2022
zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Hünxe
Schon in meiner Haushaltsrede im Jahr 2020 hatte ich darauf hingewiesen, dass die Grünfläche hinter dem Rathaus als solche beibehalten werden sollte:
„Nicht jede heutige Grünfläche darf als Potential für Bauvorhaben angesehen werden. So eignet sich die Wiese hinter dem Rathaus meines Erachtens nicht für eine Bebauung. Auch die Hünxer Bürgerinnen und Bürger haben sich in einer Befragung (zum IKEK) eindeutig gegen eine Bebauung an dieser Stelle ausgesprochen.
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Zum Bericht der NRZ ... bitte hier klicken.
Statement Ralf Lange, APUK 18.01.2022
zur geplanten 2. Änderung der Stellplatzsatzung
Die Stellplatzsatzung wurde mit dem Ziel eingeführt, dass beim Wohnungsneubau genügend Parkplätze gewährleistet sein müssen.
Welche negativen Folgen zu wenig Stellplätze in Neubaubereichen haben können, lässt sich täglich in den Straßen rund um das Neubaugebiet Högemannhof in Hünxe betrachten. Viele Hünxerinnen und Hünxer ärgern sich über das Verkehrschaos und müssen oft brenzlige Verkehrssituation auf ihrem Slalomkurs um die parkenden Autos meistern.
Aus diesen Fehlern der Vergangenheit hatte man gelernt und einvernehmlich und einstimmig im Gemeinderat die Stellplatzsatzung beschlossen.
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Statement Ralf Lange, HFLA 08.12.2021
Der Unternehmensgegenstand der Gemeindewerke Hünxe umfasst bisher die Belieferung der Hünxer Bürgerinnen und Bürger mit Wasser, Gas und Strom sowie die Stromerzeugung mittels Windkraft. Letzteres über eine Beteiligung an einer anderen Gesellschaft.
Nun soll der Unternehmensgegenstand um ein neues und ganz anderes Geschäftsfeld, dem Wohnungsbau, erweitert werden soll.
Die Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Gemeindewerke um das Geschäftsfeld Wohnungsbau haben wir bereits im letzten Jahr intensiv diskutiert. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.06.2020 machten wir unsere Kritik sehr deutlich. Dies ist jederzeit auf der EBH-Homepage nachlesbar.
Daher möchte ich heute nur noch mal an die Überschriften der Kritikpunkte erinnern:
Die EBH hatte vorgeschlagen, die Wohnbauaktivitäten mit einer eigenständigen Gesellschaft zu realisieren, um Transparenz zu gewährleisten. Leider wird dieser Vorschlag nicht aufgegriffen.
Der Unternehmensgegenstand der Gemeindewerke Hünxe GmbH soll mit Beschlüssen in der heutigen Sitzung des HFLA und in der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2021 um das Geschäftsfeld Wohnen erweitert werden. Die EBH-Fraktion wird dieser Erweiterung nicht zustimmen!
Antrag zum TOP 3 der Sitzung des Gemeinderates am 18.08.21
In Verwaltung und Politik gibt es ganz unterschiedliche Ansichten darüber, mit welcher Priorität diese Teilprojekte bearbeitet werden sollen.
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Sitzung des ABA vom 10.03.2021
Dass wir uns heute hier zur konstituierenden Sitzung dieses Ausschusses treffen reiht sich ein in einige Verbesserungen zur Beteiligung der Hünxer Bürgerinnen und Bürger in den letzten Jahren.
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Helfen Sie gerade jetzt Kindern in Not! Der Erlös aus dieser Aktion geht u.a. an lokale Kindertafeln und Einrichtungen für Opfer häuslicher und sexueller Gewalt.
Und so einfach geht’s: Packen Sie folgende Gegenstände in ein Paket und schicken/geben dieses an:
Peter Mölken, Dinslakener Str. 164, 46569 Hünxe
> Alte Währungen wie D-Mark, österreichische Schillinge oder spanische Peseten.
> Aktuelle Währungen wie amerikanische Dollar, Schweizer Franken, britisches Pfund oder japanische Yen
> Leere Druckerpatronen und Tonerkartuschen (auch aus Kopierern) > Alte oder ungenutzte Mobiltelefone
> Alter Gold- oder Silberschmuck > Zahngold > Kupfergeld (1-, 2- oder 5-Cent Münzen)
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